• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft ein Kuppelstück (10) zum Verbinden zweier übereinander gestapelter Container an Bord von Schiffen mit: einem ersten Kupplungsvorsprung (11), welcher in einen unteren Eckbeschlag (12) des oberen Containers einsetzbar und dort vorverriegelbar ist; einem zweiten Kupplungsvorsprung (13), der in einem gekuppelten Zustand in einen oberen Eckbeschlag des unteren Containers eingreift; einer Auflagefläche (20) des ersten Kupplungsvorsprungs (11), welche im gekuppelten Zustand auf einem inneren Rand am unteren Eckbeschlag (10) des oberen Containers aufliegt; und einem Distanzstück (27) des ersten Kupplungsvorsprungs (11), derart, dass das Kuppelstück (10) nur in einer bestimmten Orientierung in den unteren Eckbeschlag (12) des oberen Containers einsetzbar ist. Um einen sogenannten Aufmacheffekt zu reduziert und folglich die Pull-Out-Force zu erhöhen, ist das erfindungsgemäße Kuppelstück (10) dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzstück (27) eine Auflagefläche (28) aufweist, welche mit der Auflagefläche (20) des ersten Kupplungsvorsprungs (11) fluchtet und im gekuppelten Zustand ebenfalls auf dem inneren Rand am unteren Eckbeschlag (12) des oberen Containers aufliegt.
    公开号:EP3680194A1
    申请号:EP19199275.9
    申请日:2019-09-24
    公开日:2020-07-15
    发明作者:Wolfgang Thiele；Christian Bederke
    申请人:SEC Ship's Equipment Centre Bremen & Co KG GmbH；
    IPC主号:B65D90-00
    专利说明:
    [0001] Die Erfindung betrifft eine Kuppelstück zum Verbinden zweier übereinander gestapelter Container an Bord von Schiffen mit: einem ersten Kupplungsvorsprung, welcher in einen unteren Eckbeschlag des oberen Containers einsetzbar und dort vorverriegelbar ist; einem zweiten Kupplungsvorsprung, der in einem gekuppelten Zustand in einen oberen Eckbeschlag des unteren Containers eingreift; einer Auflagefläche des ersten Kupplungsvorsprungs, welche im gekuppelten Zustand auf einem inneren Rand am unteren Eckbeschlag des oberen Containers aufliegt; und einem Distanzstück des ersten Kupplungsvorsprungs, derart, dass das Kuppelstück nur in einer bestimmten Orientierung in den unteren Eckbeschlag des oberen Containers einsetzbar ist.
    [0002] Ein solches Kuppelstück ist aus der EP 1 784 348 B1 der Anmelderin bekannt.
    [0003] Derartige Kuppelstücke dienen dazu, an Deck (auf dem Lukendeckel) eines Schiffes als Containerstapel transportierte Container untereinander zu verbinden. Dabei werden die Container der untersten Lage und mit Hilfe von Laschbrücken zuweilen auch Container höherer Lagen zusätzlich mit Zurrstangen gesichert. Oft sind die Kuppelstücke aber die einzigen Sicherungen der Container höherer Lagen gegen Verlieren während des Seetransports.
    [0004] Beim Stauen (Laden) der Container setzt der Stauer am Kai zunächst je ein Kuppelstück mit seinem ersten (oberen) Kupplungsvorsprung in die vier unteren Eckbeschläge eines zu ladenden Containers ein und verriegelt sie dort vor. Nun wird der Container von einem Kran (Containerbrücke) an Deck des Schiffes gehievt und dort auf einem bereits gestauten Container abgesetzt. Dabei fädeln die zweiten (unteren) Kupplungsvorsprünge in die vier oberen Eckbeschläge des bereits gestauten Containers ein. Die zweiten Kupplungsvorsprünge greifen im nun gestapelten Zustand der Container in die oberen Eckbeschläge des bereits gestauten, nun unteren Containers ein und sichern den neue gestauten, nun oberen Container auf diese Weise gegen Verlieren während des Seetransports. Dieser Zustand wird im Rahmen der vorliegenden Offenbarung als gekuppelter Zustand bezeichnet.
    [0005] Die Eingangs genannte EP 1 784 348 B1 betrifft einen sogenanntes vollautomatisches Twistlock (fully automatic twistlock - FAT). Insbesondere bei dieser Art Kuppelstück ist es wichtig, dass die Kuppelstücke immer in einer bestimmten Orientierung vom Stauer in den unteren Eckbeschlag des oberen Containers eingesetzt und vorverriegelt werden, da es sonst passieren kann, dass die Container sich beim Löschen (Entladen) nicht mehr voneinander lösen lassen. Zu diesem Zweck schlägt die EP 1 784 348 B1 ein Distanzstück vor, welches verhindert, dass die Kuppelstücke in einer falschen Orientierung eingesetzt und vorverriegelt werden.
    [0006] Im gekuppelten Zustand umgreift das Kuppelstück die Ränder der Eckbeschläge C-förmig. Zugkräfte auf das Kuppelstück aufgrund von Abhebekräften auf die Container, welche durch Seegang induziert werden, führen daher dazu, dass sich das Kuppelstück elastisch aufbiegt. Ferner werden auch die Eckbeschläge der Container elastisch verformt. Die Summe dieser beiden elastischen Verformungen kann bei besonders hohen Kräften dazu führen, dass das Kuppelstück außer Eingriff mit dem Eckbeschlag kommt (sogenannter Aufmacheffekt) und als schlimmste Folge der Container verloren geht oder gar Seeleute zu Schaden kommen. Von den sogenannten Klassen wird daher die maximal zulässige Zugkraft, in Fachkreisen als Pull-Out-Force bezeichnet, für ein bestimmtes Kuppelstück begrenzt.
    [0007] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung das Problem zugrunde, ein Kuppelstück der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass der Aufmacheffekt reduziert ist und folglich die Pull-Out-Force erhöht werden kann.
    [0008] Zur Lösung dieses Problems ist das erfindungsgemäße Kuppelstück dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzstück eine Auflagefläche aufweist, welche mit der Auflagefläche des ersten Kupplungsvorsprungs fluchtet und im gekuppelten Zustand ebenfalls auf dem inneren Rand am unteren Eckbeschlag des oberen Containers aufliegt.
    [0009] Die Auflagefläche des ersten Kupplungsvorsprungs ist demnach um die Auflagefläche des Distanzstücks vergrößert. Die beiden Auflageflächen bilden eine gemeinsame Auflagefläche für den ersten Kupplungsvorsprung auf dem inneren Rand des Eckbeschlags. Damit reduziert sich bei gleicher Zugkraft der Druck auf den Rand des unteren Eckbeschlags des oberen Containers. Ferner wirkt sich dieser Druck auch naher zu einer Innenwandung des Eckbeschlags aus, wodurch der Hebelarm verringert wird. Daher verformt sich der Rand des Eckbeschlags weniger. Auf diese Weise lässt sich der Aufmacheffekt verringern und somit die Pull-Out-Force erhöhen. Dieses erhöht bei vorgegebener Nutzlast die Sicherheitsreserve des Kuppelstücks. Umgekehrt ließe sich bei gleicher Sicherheitsreserve die Nutzlast erhöhen. Ferner verringert sich aufgrund der geringeren Verformung auch das Vertikalspiel des Kuppelstücks in den Containerecken, was sich ebenfalls positiv auswirkt. Gleichzeitig hat sich bei einem Prototyp überraschend gezeigt, dass dieser sich dennoch gut in den Eckbeschlag einsetzen und dort vorverriegeln lässt.
    [0010] Weitere konstruktive Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Kuppelstücks, welche das Einfädeln des oberen Kupplungsvorsprungs in den unteren Eckbeschlag des oberen Containers erleichtern oder das Tragverhalten weiter verbessern, sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.
    [0011] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels erläutert. In der Zeichnung zeigen: Fig. 1 ein Kuppelstück mit den Erfindungsmerkmalen in Seitenansicht vorverriegelt in einem unteren Eckbeschlag eines oberen Containers, Fig. 2 den Eckbeschlag gemäß Fig. 1 in Vorderansicht, Fig. 3 den Eckbeschlag gemäß Fig. 1 in Draufsicht, Fig. 4 eine schematische Darstellung einer Krafteinleitung in das Kuppelstück gemäß Fig. 1, Fig. 5 eine schematische Darstellung der Krafteinleitung in das Kuppelstück gemäß Fig. 1 unter der Last.
    [0012] Die Figuren zeigen ein Kuppelstück 10, nämlich konkret ein sogenanntes vollautomatischen Twistlock (Fully Automatic Twistlock - FAT) zum Verbinden von zwei übereinander gestapelten Containern an Bord von Schiffen an ihren Eckbeschlägen.
    [0013] Das Kuppelstück 10 weist einen ersten, oberen Kupplungsvorsprung 11 auf, welches vom Stauer noch auf dem Kai in einen unteren Eckbeschlag 12 eines nicht näher gezeigten oberen Containers eingesetzt wird. Der Container wird zu diesem Zweck von einem Kran angehoben. Sodann setzt der Stauer den oberen Kupplungsvorsprungs 11 je eines Kuppelstücks 10 in jeden der vier Eckbeschläge 12 ein. Nun wird der Container von dem Kran an Bord des Schiffes gehievt und auf einen bereits gestauten Container (unteren Container) abgesetzt. Dabei fädelt ein zweiter, unterer Kupplungsvorsprung 13 in einen oberen Eckbeschlag des unteren Containers ein und kommt dabei vollautomatisch in Eingriff mit diesem Eckbeschlag. Beim Löschen des Containers kommt der untere Kupplungsvorsprung 13 vollautomatisch wieder außer Eingriff mit dem oberen Eckbeschlag des unteren Containers, wenn der obere Container von einem Kran angehoben wird. Dennoch sichern die Kuppelstücke 10 die Container während des Seetransports zuverlässig gegen Abheben und Verlieren. Dieses ist z.B. in der EP 1 534 612 B1 , der eingangs genannten EP 1 784 348 B1 oder der EP 2 892 828 B1 näher beschrieben. Die letztgenannten EP 2 892 828 B1 zeigt einen unteren Kupplungsvorsprung, welcher dem unteren Kupplungsvorsprung 13 des vorliegenden Kuppelstücks 10 entspricht.
    [0014] Zwischen dem oberen Kupplungsvorsprung 11 und dem unteren Kupplungsvorsprung 13 ist im vorliegenden Fall eine Anschlagplatte 14 vorgesehen, welche alternativ zur gezeigten Form lediglich die Form eines Wulstes haben kann, welcher in eine Nut eingreift, welche durch Fasen an den Langlöchern der Eckbeschläge 12 entstehen, wenn diese unmittelbar aufeinanderliegen.
    [0015] Ausgehend von der Anschlagplatte 14 weist der obere Kupplungsvorsprung 11 einen Schaft 16 auf, mit welchem der obere Kupplungsvorsprung 11 ein Langloch 16 am Eckbeschlag 12 durchgreift. Die Länge D des Schaftes 15 von der Oberseite der Anschlagplatte 14 aus gemessen ist dabei der Stärke C einer unteren Platte 17, in welcher das Langloch 16 angeordnet ist, angepasst. In der Regel ist die Länge D des Schaftes 15 gleich oder geringfügig länger als die Stärke C der Platte 17 (Fig. 2). Die Länge D sollte gegenüber der Stärke C nicht zu groß sein, da damit auch ein Vertikalspiel des Kuppelstücks 10 vergrößert würde. Idealer Weise ist D = C, zumindest innerhalb der üblichen Fertigungstoleranzen. In diesem Fall ist das Vertikalspiel des oberen Kupplungsvorsprungs 11 im Eckbeschlag 12 gleich "Null" (D - C = 0).
    [0016] An den Schaft 15 schließt an eine der Anschlagplatte 14 gegenüberliegenden (Ober-) Seite ein Verriegelungskopf 18 an, welcher zu einer Seite, nämlich zur selben Seite wie eine Verriegelungsnase 19 am unteren Kupplungsvorsprung vorspringt. Bei aufeinander gestapelten Containern (im gekuppelten Zustand) umgreift das Kuppelstück 10 die Eckbeschläge somit mit seinem Verriegelungskopf 18 und der Verriegelungsnase 19 C-förmig. In den Figuren 4 und 5 ist dieses durch eine schraffierte Fläche angedeutet. Eine untere Auflagefläche 20 am Verriegelungskopf 18 liegt an der Platte 17 an. Der Verriegelungskopf 18 springt gegenüber dem Schaft 15 um eine Breite B vor, welche auf einen Abstand B1 von einer Längskante des Langlochs 16 zu einer benachbarten Seitenwand 21 des Langlochs 16 abgestimmt ist. Mit anderen Worte ist die Breite B auf eine Breite B1 eines Randes der Platte 17 um das Langloch 16 abgestimmt, welcher unter der Auflagefläche 20 liegt. Konkret ist B = B1 oder geringfügig kleiner. Im Allgemeinen sollten B und B1 so bemessen sein, dass ein seitliches Spiel des Schaftes 15 gegenüber dem Langloch 16 etwa dem Spiel zwischen dem Verriegelungskopf 18 und der Seitenwand 21 entspricht. Idealer Weise sind beide Spiele gleich.
    [0017] Ferner ist in Fig. 3 ein gedachter Kreis 22 eingezeichnet, dessen Durchmesser E einen Mittelpunkt des Langlochs 16 (Kreuzungspunkt der beiden Achsen 23 und 24) als Mittelpunkt hat. Bogenförmige Stirnseiten 25 des Langlochs 16 folgen ebenfalls der Kontur dieses Kreises 22, wie in Fig. 3 gut zu erkennen ist. Mithin entspricht der Durchmesser E der größten Länge des Langlochs 16.
    [0018] Wie ebenfalls in Fig. 3 zu erkennen ist, springt der Verriegelungskopf 18 ausgehend von der Achse 24 um ein Maß F vor, welches dem halben Durchmesser E entspricht. In diesem Fall bildet eine seitliche Kante 26 des Verriegelungskopfes 18 eine Tangente an den gedachten Kreis 22. Alternativ kann F auch größer als der halbe Durchmesser E sein. Es gilt also F ≥ E/2.
    [0019] Das insoweit beschriebene Kuppelstück 10 weist weiterhin ein Distanzstück 27 auf, welches verhindert, dass das Kuppelstück 10 verkehrt herum eingebaut wird. Dieses wird in der eingangs genannten EP 1 784 348 B1 näher beschrieben. Das vorliegende Distanzstück 27 unterscheidet sich jedoch in wesentlichen Punkten von diesem Stand der Technik:Das vorliegende Distanzstück 27 weist seinerseits eine Auflagefläche 28 auf, welche mit der Auflagefläche 20 des Verriegelungskopfes 18 fluchtet. Die Auflagefläche 28 des Distanzstücks 27 liegt also ebenfalls auf der Platte 17 des Eckbeschlags 12 auf. Mit anderen Worten bilden die Auflageflächen 20 und 28 eine einheitliche Auflagefläche für den Verriegelungskopf 18 auf der Platte 17. Mit anderen Worten ist die Länge A des um das Distanzstück verminderten Verriegelungskopfes 18 auf die Gesamtlänge L des Verriegelungskopfes verlängert. Die Gesamtlänge L ist größer als die Länge der seitlichen geraden Kanten (vorliegend ebenfalls A) des Langlochs und im vorliegenden Fall sogar größer als E.
    [0020] Das Distanzstück läuft im gezeigten Ausführungsbeispiel vom eigentlichen Verriegelungskopf 18 weg hin zu seinem freien Stirnende keilförmig zu, wie in Fig. 3 erkennbar. Konkret ist eine äußere (zur Seitenwand 21 weisende) Seitenfläche 29 des Distanzstücks 27 unter einem Winkel Z zur Seitenwand 21 (welche parallel zur Längsachse 24 des Langlochs 16 verläuft) angeordnet. Eine innere (von der Seitenwand 21 weg weisende) Seitenfläche 30 verläuft unter einem Winkel Y zur Längsachse 24 des Langlochs 16. Wie aus der Zeichnung ersichtlich, laufen die äußere Seitenfläche 29 und die innere Seitenfläche 30 keilförmig aufeinander zu. Die Winkel Y und Z können gleich sein oder auch zueinander unterschiedlich sein. Die Winkel Y und Z liegen dabei jeweils zwischen 0° und 30°. Vorzugsweise betragen sie 10°.
    [0021] Auch eine Oberseite 31 des Distanzstücks 27 fällt vom eigentlichen Verriegelungskopf 18 weg zum freien Ende hin rampenartig ab, und zwar unter einem Winkel W (Fig. 1). Dieser Winkel W dann wiederum zwischen 0° und 30° betragen, wobei 10° auch hier besonders bevorzugt ist.
    [0022] Schließlich fällt eine gemeinsame Oberseite 32 des Verriegelungskopfes 18 und des Distanzstücks 27 nach außen hin (zur Seitenwand 21 hin) rampenartig ab, nämlich unter einem Winkel X (Fig. 2). Dieser Winkel X beträgt zwischen 30° und 60°, wobei 45° besonders bevorzugt sind.
    [0023] Die Winkel Y und Z tragen ebenfalls zum erleichterten Einfädeln des oberen Kupplungsvorsprungs 11 in das Langloch 16 bei. Die Winkel W und Z dienen im Wesentlichen der Gewichtseinsparung.
    [0024] Wie in Fig. 1 noch zu erkenne ist, weist der Schaft 15 benachbart zur Anschlagplatte einen Schaftabsatz 33 auf, welcher insbesondere länger als der Schaft 15 im Übrigen ist. Dieser Schaftansatz 33 weist in der Draufsicht gesehen eine Kontur auf, welcher der Kontur des Langlochs 16 entspricht und vermindert somit das Spiel des Kuppelstücks 10 gegenüber dem Langloch 16 insbesondere in Längsrichtung (Achse 24) des Langlochs 16 gesehen, ohne dabei das Einsetzen des oberen Kupplungsvorsprungs 11 in den Eckbeschlag 12 zu behindern. Bezugszeichenliste:
    [0025] 10Kuppelstück11Kupplungsvorsprung12Eckbeschlag13Kupplungsvorsprung14Anschlagplatte15Schaft16Langloch17Platte18Verriegelungskopf19Verriegelungsnase20Auflagefläche21Seitenwand22Kreis23Achse24Achsen25Stirnseite26Kante27Distanzstück28Auflagefläche29Seitenfläche30Seitenfläche31Oberseite32Oberseite33SchaftabsatzAKantenlänge des Langloch 16BBreiteB1AbstandCPlattendickeDSchaftlängeEDurchmesserFMaßLLängeWWinkelXWinkelYWinkelZWinkel
    权利要求:
    Claims (7)
    [0001] Kuppelstück (10) zum Verbinden zweier übereinander gestapelter Container an Bord von Schiffen mit:
    einem ersten Kupplungsvorsprung (11), welcher in einen unteren Eckbeschlag (12) des oberen Containers einsetzbar und dort vorverriegelbar ist;
    einem zweiten Kupplungsvorsprung (13), der in einem gekuppelten Zustand in einen oberen Eckbeschlag des unteren Containers eingreift;
    einer Auflagefläche (20) des ersten Kupplungsvorsprungs (11), welche im gekuppelten Zustand auf einem inneren Rand am unteren Eckbeschlag (10) des oberen Containers aufliegt; und
    einem Distanzstück (27) des ersten Kupplungsvorsprungs (11), derart, dass das Kuppelstück (10) nur in einer bestimmten Orientierung in den unteren Eckbeschlag (12) des oberen Containers einsetzbar ist;
    dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzstück (27) eine Auflagefläche (28) aufweist, welche mit der Auflagefläche (20) des ersten Kupplungsvorsprungs (11) fluchtet und im gekuppelten Zustand ebenfalls auf dem inneren Rand am unteren Eckbeschlag (12) des oberen Containers aufliegt.
    [0002] Kuppelstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass äußere Seitenfläche (29) und eine innere Seitenfläche (30) keilförmig aufeinander zulaufen.
    [0003] Kuppelstück nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Seitenfläche (29) unter einem ersten Winkel (Y), insbesondere von 0° bis 30°, vorzugsweise 10°, und die innere Seitenfläche (30) unter einem zweiten Winkel (Z), insbesondere von 0° bis 30°, vorzugsweise 10°, zu einer Längsachse (24) des oberen Kupplungsvorsprungs (11) verlaufen, die zueinander gleich oder unterschiedlich sind.
    [0004] Kuppelstück nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verriegelungskopfes (18) des oberen Kupplungsvorsprungs (11) um ein Maß (F) seitlich vorspringt, welches größer oder gleich einer halben Länge (E) eines Langlochs (16) im Eckbeschlag (12) an dessen längster Stelle ist (F ≥ E/2).
    [0005] Kuppelstück nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass eine Breite (B) der Auflagefläche (20) gleich oder geringfügig kleiner als einer Breite (B1) eines Randes der einer Platte (17) des Eckbeschlags (12) ist.
    [0006] Kuppelstück nach einem der Ansprüche 1 bis 6, gekennzeichnet durch eine Anschlagplatte (14), an welche sich eine Schaft (15) des ersten Kupplungsvorsprung anschließt, wobei eine Länge (D) des Schaftes (15) von einer Oberseite der Anschlagplatte (14) aus bis zur Auflagefläche (20) gemessen der Stärke (C) einer unteren Platte (17) angepasst ist.
    [0007] Kuppelstück nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge (D) des Schaftes (15) gleich der Stärke (C) der Platte (17) ist.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    EP1182139B1|2006-07-12|Transportbehälter
    EP1851124B1|2008-10-15|Verbindungssystem für stapelbare behälter
    DE4342415C2|1998-04-16|Spannungsoptimiertes Gewindeprofil
    EP0349830B1|1992-10-21|Gurtkurve für Förderbandanlagen
    DE10238895B4|2004-12-23|Kuppelstück zum Verbinden zweier übereinander gestapelter Container, Anordnung übereinander gestapelter Container und Verfahren zum Verbinden übereinander gestapelter Container mit solchen Kuppelstücken
    DE69812388T2|2004-02-05|Hebevorrichtung für schwere lasten
    EP3081708B1|2020-09-02|Ankerschiene zur verankerung im beton
    DE102012100850A1|2013-08-01|Mutter
    EP0229861A1|1987-07-29|Rohrverbindung für Öl- und Gasfeldrohre
    WO2006058449A1|2006-06-08|Einsatz für ein klemmelement, klemmelemβnt mit einem solchen einsatz und daraus gebildete gelenkverbindung
    EP2251661B1|2013-01-02|Kraftmessvorrichtung
    EP2685111B1|2019-05-01|Klemmvorrichtung zum lösbaren Verbinden zweier Profilstücke
    EP1060999B1|2004-12-15|Behälter insbesondere für den Transport von Obst und Gemüse
    DE4042710C2|2002-11-28|Kuppelstück zum Verbinden von Containern
    EP1406819A1|2004-04-14|Schachtelbehälter
    EP0916030A1|1999-05-19|Selbstschneidende schraube, insbesondere betonschraube
    EP2490974A1|2012-08-29|Anschlagmittel sowie lasthebesystem für die benutzung mit einem solchen anschlagmittel
    DE102008042141A1|2010-03-25|Selbstzentrierende Schraube
    EP1793044A1|2007-06-06|Warmgewalzte Flachprofil-Stahlspundbohle
    WO2000034671A1|2000-06-15|Schraube, insbesondere betonschraube
    EP1153222A1|2001-11-14|Selbstfurchende schraube
    EP2621816A2|2013-08-07|Behältnis für flüssigkeiten
    EP3025616B1|2019-08-21|Wandelement eines möbels und möbel mit einem solchen wandelement
    DE112015001278T5|2017-01-19|Bearbeitetes Gehäuse für ein Druckkugellager, Verfahren zur Ausgestaltung desselben und Druckkugellager, das mit dem Gehäuse ausgestattet ist
    EP2930121B1|2016-05-25|Kunststoffpalette zur Aufnahme von flexiblen Schüttgutbehältern
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102019100844A1|2020-07-16|
    CN111434588A|2020-07-21|
    JP2020111319A|2020-07-27|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2020-06-12| STAA| Information on the status of an ep patent application or granted ep patent|Free format text: STATUS: THE APPLICATION HAS BEEN PUBLISHED |
    2020-06-12| PUAI| Public reference made under article 153(3) epc to a published international application that has entered the european phase|Free format text: ORIGINAL CODE: 0009012 |
    2020-07-15| AX| Request for extension of the european patent|Extension state: BA ME |
    2020-07-15| AK| Designated contracting states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
    2020-08-28| STAA| Information on the status of an ep patent application or granted ep patent|Free format text: STATUS: REQUEST FOR EXAMINATION WAS MADE |
    2020-09-30| RBV| Designated contracting states (corrected)|Designated state(s): AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
    2020-09-30| 17P| Request for examination filed|Effective date: 20200825 |
    2021-03-18| STAA| Information on the status of an ep patent application or granted ep patent|Free format text: STATUS: GRANT OF PATENT IS INTENDED |
    2021-03-18| GRAP| Despatch of communication of intention to grant a patent|Free format text: ORIGINAL CODE: EPIDOSNIGR1 |
    2021-04-14| INTG| Intention to grant announced|Effective date: 20210319 |
    2021-07-14| STAA| Information on the status of an ep patent application or granted ep patent|Free format text: STATUS: REQUEST FOR EXAMINATION WAS MADE |
    2021-07-14| GRAJ| Information related to disapproval of communication of intention to grant by the applicant or resumption of examination proceedings by the epo deleted|Free format text: ORIGINAL CODE: EPIDOSDIGR1 |
    2021-08-18| INTC| Intention to grant announced (deleted)|
    2021-09-27| STAA| Information on the status of an ep patent application or granted ep patent|Free format text: STATUS: GRANT OF PATENT IS INTENDED |
    2021-09-27| GRAP| Despatch of communication of intention to grant a patent|Free format text: ORIGINAL CODE: EPIDOSNIGR1 |
    2021-10-13| GRAS| Grant fee paid|Free format text: ORIGINAL CODE: EPIDOSNIGR3 |
    2021-10-15| STAA| Information on the status of an ep patent application or granted ep patent|Free format text: STATUS: THE PATENT HAS BEEN GRANTED |
    2021-10-15| GRAA| (expected) grant|Free format text: ORIGINAL CODE: 0009210 |
    2021-10-27| INTG| Intention to grant announced|Effective date: 20210928 |
    2021-11-17| AK| Designated contracting states|Kind code of ref document: B1 Designated state(s): AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
    2021-11-17| REG| Reference to a national code|Ref country code: GB Ref legal event code: FG4D Free format text: NOT ENGLISH |
    2021-12-02| REG| Reference to a national code|Ref country code: DE Ref legal event code: R096 Ref document number: 502019002767 Country of ref document: DE |
    2021-12-08| REG| Reference to a national code|Ref country code: IE Ref legal event code: FG4D Free format text: LANGUAGE OF EP DOCUMENT: GERMAN |
    2021-12-15| REG| Reference to a national code|Ref country code: AT Ref legal event code: REF Ref document number: 1447882 Country of ref document: AT Kind code of ref document: T Effective date: 20211215 |
    2022-02-14| REG| Reference to a national code|Ref country code: DK Ref legal event code: T3 Effective date: 20220209 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    [返回顶部]